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Markenentscheidungen

OLG Wien, 34R148/15g vom 12.01.2016

Die Wortbildmarken

  und 

sind bei Gleichartigkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen verwechselbar.
Je stärker die unter einer Marke vertiebenen Waren einander ähneln, desto deutlicher muss
der Abstand zwischen den Zeichen selbst sein. Der spätere Anmelder der Wortbildmarke
"20 Twenty Million" musste die Streichung der Marke in jenen Klassen hinnehmen, die jenen
des früheren Anmelders der Wortbildmarke "1Million" ähneln.

Zur gesamten Entscheidung: /files/17/34r148-15g-million.pdf


OLG Wien, 34R103/15i vom 28.09.2015

Die Wortbildmarke und die Bildmarke

und 

sind im Bereich der Transportdienstleistungen nicht verwechselbar ähnlich. Obowhl die Schwarz-Weiß Darstellung einer Marke verschieden farbliche Gestaltungen umfasst, kommt dieser Grundsatz ausnahmsweise keine Bedeutung zu. Auch schutzunfähige Bestandteile sind - auch wenn sie zum Gesamteindruck wenig beitragen und die Aufmerksamkeit stärker auf die übrigen Zeichenelemente gerichtet ist - in den Ähnlichkeitsvergleich einzubeziehen.

Zur gesamten Entscheidung: /files/20/34r103-15i-eurotours.pdf


OLG Wien, 34R89/15f vom 10.09.2015

Die Wortmarke "Ein Lächeln schenken" und die Wortbildmarke "Ich schenk dir ein Lächeln"

 Die (neuere) Wortbildmarke ICH schenk DIR EIN LÄCHELN (rote Buchstaben auf einem gelben Button; registriert für die Kl 8, 16, 21, 24, 25, 28 und 41) ist der (älteren) Wortmarke EIN LÄCHELN SCHENKEN nur bei Warengleichheit - in diesem Fall Schreib- und Papierwaren - verwechslungsfähig ähnlich und wurde in diesem Umfang eingeschränkt. 

 

Zur gesamten Entscheidung: /files/30/34r89-15f-l-cheln.pdf 
  


LG Wien, 34R114/15g vom 17.05.2015

Die Wortbildmarken

und 

wurden als verwechselbar beurteilt. Da die Adressaten selten die Möglickeit haben, die Zeichen - wie hier - 
unmittelbar miteiander zu vergleichen, muss bei der Beurteilung vom unvollkommenen Bild, so wie es im
Gedächtnis behalten wurde, ausgegangen werden. Dabei hat der Wortbestandteil der Marke maßgeblichen
Einfluss.
Dem vorangestellten, unscheinbareren "T" kommt keine eigenständige Aussagekraft zu, wodurch es nicht
geeignet ist, Unterscheidungskraft herzustellen.

Zur gesamten Entscheidung: /files/11/34r114-15g-mytaxi.pdf

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